Allgemeine Geschäftsbedingungen - Stand: Mai 2009
Lieber Kunde,
bitte sprechen Sie uns an, falls einer der nachstehend
aufgeführten Punkte nicht Ihre Zustimmung findet.
§ Kunden
Bei unseren Kunden gehen wir davon aus, dass es sich um Vollkaufleute handelt, oder sie sich als solche behandelt wissen wollen.Daher beschränken wir uns an dieser Stelle auf die für Sie und uns wichtigsten Punkte.Sollten Ihre Einkaufsbedingungen diesen Geschäftsbedingungen entgegenstehen, so können Ihre nur dann gelten, wenn dies ausdrücklich durch uns bestätigt wurde.
§ Unsere Angebote
Unsere Angebote sind freibleibend. Für die Annahme des
Vertrages und den Umfang der Lieferung ist ausschließlich
unsere schriftliche Auftragsbestätigung maßgebend. Mündliche
oder telefonische Nebenabreden gelten nur bei ausdrücklicher
schriftlicher Bestätigung durch uns.Produkt-Änderungen behalten
wir uns vor.
§ Preise
In den Preisen ist die jeweils gesetzlich vorgeschriebene Mehrwertsteuer nicht enthalten. Die Preise verstehen sich frachtfrei innerhalb Österreichs, jedoch ohne Vertragen, einschließlich Verpackung. Bei Kleinaufträgen nehmen wir keinen Mindermengenzuschlag. Gültig sind die Preise der aktuellen Katalogausgabe. Sie werden in der Regel Anfang eines Jahres neu festgelegt und berücksichtigen verbesserte Einkaufsmöglichkeiten ebenso wie veränderte Rohstoffpreise und Lohnkosten. Veränderungen während des Jahres sind selten, aber möglich. Letztlich verbindlich sind daher die in unserer Auftragsbestätigung ausgewiesenen Preise.
§ Verpackung
Die Verpackungskosten sind in unseren Katalogpreisen enthalten. Eine Rücknahme des Verpackungsmaterials ist nicht möglich. Unsere ARA-Nr. lautet: 6643.
§ Zahlungsweise
Unsere Rechnungen sind innerhalb 30 Tagen ab Rechnungsdatum netto zu bezahlen. Die Aufrechnung oder Zurückhaltung von Zahlungen wegen von uns bestrittener und nicht rechtskräftig festgestellter Gegenansprüche ist nicht möglich. Wechsel und Scheck-Wechsel-Verfahren bedürfen vor Kaufabschluss einer besonderen Vereinbarung.
§ Eigentumsvorbehalt
Wie allgemein üblich, erfolgt jede Lieferung unter folgendem
Eigentumsvorbehalt: Bis zur Erfüllung aller Forderungen, die
uns aus jedem Rechtsgrund gegen Sie jetzt oder künftig
zustehen, werden uns die folgenden Sicherheiten gewährt, die
wir auf Verlangen nach unserer Wahl freigeben werden, soweit
ihr Wert die Forderungen um mehr als 20% übersteigt. Die Ware
bleibt unser Eigentum. Verarbeitung oder Umbildung erfolgen
stets für uns als Lieferant, jedoch ohne Verpflichtung.
Erlischt Ihr Miteigentum durch Verbindung, so geht das
Miteigentum an der eigentlichen Sache wertanteilmäßig auf uns
über.
Diese Vorbehaltsware darf von Ihnen verarbeitet und veräußert
werden, solange Sie sich nicht in Verzug befinden. Die aus dem
Weiterverkauf entstehenden Forderungen werden bereits jetzt
sicherungshalber an uns abgetreten. Wir werden ermächtigt, die
abgetretenen Forderungen im eigenen Namen für Ihre Rechnung
einzuziehen. Die Abtretung muss auf unsere Aufforderung hin
offengelegt werden, und uns müssen die erforderlichen Auskünfte
und Unterlagen gegeben werden.
§ Telefon / FAX-Bestellungen
Gerne nehmen wir Ihre Bestellung telefonisch oder per Fax entgegen. Wenn Sie aus innerbetrieblichen Gründen (als Bestätigung) noch zusätzlich schriftlich bestellen, verweisen Sie bitte unbedingt an gut sichtbarer Stelle auf die "telefonische Bestellung vorab /Faxbestellung vorab". Ansonsten müssten wir diesen Auftrag in unserer Abwicklung als selbstständigen Auftrag ansehen und bei zu später Stornierung auf seiner Erfüllung bestehen.
§ Lieferzeit
Unsere Lieferzeitangabe nennt die Kalender-woche der Warenübergabe an den Frachtführer. Dieser benötigt eine angemessene Zeit für die Zustellung. Besonders schnell lieferbare Produkte sind im Katalog entsprechend gekennzeichnet. Da ein Teil unserer Produkte auftragsbezogen und periodisch gefertigt wird, sind die Lieferterminangaben Richtwerte, die durchaus kürzer sein können, deren Überschreitung wir jedoch durch eine bewährte Lieferterminüberwachung in höchstem Maße zu verhindern suchen. Dies gilt insbesondere für schriftlich bestätigte Fixtermine. Für dennoch eintretende Lieferterminüberschreitungen, bedingt durch Vorlieferanten, können wir nicht haften, es sei denn, dass Vorsatz oder grob fahrlässiges Verschulden unsererseits vorliegt.
§ Montage / Transport
Montage
Wenn aus transporttechnischen oder Transportkosten sparenden
Gründen eine zerlegte Anlieferung vorteilhaft ist, sehen wir
diese vor. Eine Montage erfolgt in diesen (einfachen) Fällen
durch unsere Kunden. Großmontagen können durch uns oder
Subunternehmer durchgeführt werden; diese Kosten sind
auftragsbezogen und werden separat berechnet.
Transport
Bitte prüfen Sie die Ware beim Empfang auf ihre Unversehrtheit.
Äußerlich erkennbare Transportschäden müssen sofort bei
Waren-übernahme vom Frachtführer bestätigt werden. Verdeckte
Schäden sind uns spätestens innerhalb von 4 Tagen nach
Übernahme zu melden. Wenn es für eine zügige Abwicklung
vorteilhaft und ökonomisch sinnvoll erscheint, nehmen wir
Teillieferungen vor. Dies insbesondere, wenn die Lieferzeiten
verschiedener Produkte stark voneinander abweichen, damit Sie
so schnell wie möglich Ihre bestellte Ware erhalten.
§ Gewährleistung
Die Produkte unseres Kataloges werden mit einer
Qualitätsgarantie auf Material und Verarbeitung für die Zeit
von 36 Monaten ab Auslieferung geliefert. Diese Garantie gilt
jedoch nicht für die Abnutzung der Ware. Einzelne Artikel,
welche entsprechend beschrieben sind, liefern wir auch mit
einem längeren Gewährleistungszeitraum. Offensichtliche Mängel
zeigen Sie uns bitte innerhalb von 3 Tagen nach Lieferung an,
nicht offensichtliche innerhalb von 3 Tagen nach Feststellung.
Bei fristgerechter, berechtigter Mängelrüge bieten wir nach
unserer Wahl kostenlos Nachbesserung, Minderung oder Wandlung.
Hierfür steht uns eine angemessene Frist zur Verfügung.
Weitergehende Ansprüche müssen wir ausschließen, es sei denn,
sie beruhen auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit
unsererseits.
§ Rückgabe / Umtausch
Sollten Sie die von uns gelieferten Waren zurückgeben oder
umtauschen wollen, so unterrichten Sie uns bitte innerhalb von
30 Tagen nach der Anlieferung. Wir geben Ihnen dann die
Rücksendeanschrift bekannt bzw. veranlassen auf Wunsch die
Rücknahme und erteilen Ihnen eine Gutschrift.Von diesem
Rückgabe- und Umtauschrecht sind Sonderanfertigungen und Waren,
für die Sonderpreise gewährt wurden, ausgeschlossen.
Bitte haben Sie Verständnis, dass wir Ihre Rückgabe nur
annehmen können, wenn die Ware ohne Gebrauchsspuren, in
Originalverpackung und in angemessener Zeit bei uns eingeht.
Die Gefahr und die Kosten des Rücktransports gehen zu unseren
Lasten.
§ EDV-Daten / Datenschutzrechtliche Einwilligung
EDV-Daten
Um einen ordnungsgemäßen kaufmännischen Ablauf zu
gewährleisten, müssen wir personen- und firmenbezogene Daten
unserer Kunden speichern und verarbeiten.
DVR-Nr. 0477338.
Datenschutzrechtliche Einwilligung
Mit Vereinbarung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen
willigt der Kunde ausdrücklich ein, dass eine Erhebung,
Verarbeitung und Nutzung seiner personenbezogenen Daten, die
er der gaerner gmbH zur Verfügung gestellt hat, durch die
gaerner gmbH für Zwecke des eigenen Marketings gegenüber dem
Kunden unter anderem durch Einrichtung einer Kundendatei
erfolgen kann. Insbesondere willigt der Kunde ein, dass ihm
im Rahmen von Werbeaktionen der gaerner gmbH mittels Telefax,
email oder vergleichbaren Datenübertragungsarten
unaufgefordert Angebote übermittelt werden. Diese
Einwilligung kann jederzeit mit Wirkung für die Zukunft vom
Kunden widerrufen werden.
§ Gerichtsstand
Sollten wir wider Erwarten unterschiedlicher Rechtsauffassung
sein, sind Erfüllungsort und Gerichtsstand Salzburg. In jedem
Falle ist österreichisches Recht anzuwenden. Wenn und soweit
eine unserer Verkaufsbedingungen ganz oder teilweise nicht
rechtswirksam sein sollte, wird dadurch die Rechtsgültigkeit
der übrigen Bedingungen nicht berührt. Die unwirksame Bedingung
ist durch eine solche zu ersetzen, die der unwirksamen
Bedingung wirtschaftlich am nächsten kommt.
Ihre gaerner Ges.m.b.H.
Preisänderungen, Modellwechsel und Druckfehler
vorbehalten. Dekorationsartikel gehören
nicht zum Lieferumfang.
